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ACTA steckt 3 Niederlagen im EU-Parlament ein.

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Beitrag von Gast Do 31 Mai 2012, 18:42

Da das Forum ja im Moment( mal wieder) keine Newsredakteure hat,poste ich hier mal evtl. was wichtiges.

Die 3 Ausschüsse(Eine Gruppe aus Abgeordneten) Inneres,Industrie und Rechtspolitik haben mit teils knapper und teils satter Mehrheit ACTA abgelehnt,somit hätte ACTA (vorrausgesetzt alle anderen Stimmen zu) kaum noch eine Mehrheit im EU-Parlament(also nicht unser deutscher Bundestag,sondern das Parlament für ganz Europa).

Demnächst stimmt der Handelsausschuss für ACTA ab,es ist jedoch sehr wahrscheinlich,dass auch dort ACTA abgelehnt wird.

In diesem Falle hätte ACTA seine Mehrheit verloren und es wird nicht umgesetzt.

Ich hoffe die News sind verstanden worden,falls ich zu geschwollen geschrieben habe einfach fragen ^^

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Beitrag von Hydoo Do 31 Mai 2012, 19:00

Das ist doch eine Tolle Neuigkeit, die Abstimmung hat doch was tolles genützt.
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Beitrag von JasminWasTaken Do 31 Mai 2012, 19:07

Gott sei dank Überrascht Ich hoffe , dass die Leute nie wieder auf so dumme Ideen kommen oô
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Beitrag von Jindujun93 Do 31 Mai 2012, 19:45

Nun ja, ich traue dem ganzen Frieden nicht. Mag zwar sein, dass ACTA nun endlich abgelehnt wird, aber macht das einen großen Unterschied? In absehbarer Zukunft werden wir doch so oder so wieder mit einem ähnlichen Gesetzesentwurf konfrontiert, da einige kapitalbesessene Lobbyisten es doch so oder so nicht einsehen werden. Ganz ehrlich, das Ganze geht ja, wenn man es so will, von der amerikanischen Film- & Musik-Industrie aus. Und die sind extrem gierig - die werden sich nicht ändern. Und da dort von diesen Fraktionen auch eine Menge Einfluss auf die Politik in den USA eingeht, dürfte es nicht lange dauern bis wieder was kommt - hoffentlich fliegt das dann aber wieder auf, sobald es soweit kommt.
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Beitrag von Marvin Do 31 Mai 2012, 19:50

Solangsam machen sie sich aber ziemlich albern.. SOPA scheitert, PIPA scheitert und nun auch ACTA.. einen neuen Entwurf gibt es schon, zumindest habe ich auf Facebook davon gelesen.

Eigentlich möchte ich gar nicht wissen, wie wir ohne Wikileaks dran wären, dann wären ACTA und Co. gar nicht bekannt gewurden, es gäbe keine Demos dagegen und eahrscheinlich wäre das Gesetz angenommen wurden.
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Beitrag von Gast Do 31 Mai 2012, 19:53

Ich bin zwar selber kein FDP-Fan aber die Wahrheit ist leider,dass die liberalen und die sozialdemokraten dafür verantwortlich sind,das solche Gesetze immer wieder blockiert werden.

Die neuen Gesetze sind ja schon am Start IPRED und CISPA

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Beitrag von Marvin Do 31 Mai 2012, 19:56

Und die Grünen, sowie Piraten^^
Und diese beiden Parteien haben zu 70% mehr Prozent als die FDP bei der nächsten Bundestags-Wahl.. außer der Rösler kommt weg^^ -> Lindner oder so.

Aber mal sehen, ob die Piraten bis dahin "so weit" sind.
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Beitrag von Gast Do 31 Mai 2012, 20:02

Nicht ganz,
die Grünen enthalten sich da und die Piraten sind liberal.
Rein theoretisch hätte ACTA nach der nächsten BundestagswahL(nach Umfragen) kaum noch ne Mehrheit!
SPD 27%
FDP 5%
LINKE 6%
PIRATEN 12%
_____________
50% gegen ACTA

Im Falle einer rot-grünen Koalition würden sich die Grünen aber nicht enthalten,sondern der Koalitionsmehrheit zuliebe, ACTA ablehnen

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