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Wie weit darf die Bundeswehr gehen?

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Feuer Wie weit darf die Bundeswehr gehen?

Beitrag von Elevoltek Sa 18 Aug 2012, 19:51

Aktuell wurde vor Gericht grob geklärt, wann die Bundeswehr im Inland vorgehen darf.
So war es Ihnen noch strikstens verboten bewaffnet im Inland vor zu gehen.
Doch dies ändert sich nun. Das Gericht entschied, dass das Militär in "ungewöhnlichen Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes", mit Ihren militärischen Waffen vorgehen darf, aber nur wenn das Bundeskabinett es genehmigt hat.
Denn am Donnerstag musst man sich noch fragen: Warum darf das Militär bei Naturkatastrophen der Bevölkerung und Hilfsdiensten unter die Arme greifen, aber bei einem Segelflugzeug, mit dem der Pilot in ein Haus fliegen will, die Polizei auf sich allein gestellt ist.

Es ist Ihnen zwar immer noch ausdrücklich untersagt, gegen Passagierflieger (Schon 2006 besprochen worden) oder Demonstranten in die offensive zu gehen, aber dann stellt man sich die Frage, was hilft dann bei Terroristen, die eh sterben wollen. Von Leeren Drohungen werden die nicht klein bei geben.
Das Militär darf auch nicht verwendet werden, nur weil zu wenig Polizisten da sind, denn das Gericht sagte klar, dass die Armee nicht als Ersatzpolizei verwendet werden darf.

Die starke Einschränkung des Militär geht auf die Fehler der Weimarer Republik zurück und deren Folgen, die zum Dritten Reich führten.
Es war auch schon ein großer schritt gewesen in den 60er Jahren dem Militär zu erlauben, bei Katastrophen, wie Überflutungen oder ähnlichem, unbewaffnet zu Helfen. Der Grund für die Regelung war die Überflutung in Hamburg 1962, der über 300 Menschen zum Opfer fielen. Damals hatte Helmut Schmidt eigenmächtig die Bundeswehr um Hilfe gerufen, wodurch viel Leid verhindert wurde.

Manche Stimmen werden nun Laut, dass diese neue Regelung, in der jeder Waffe zum Einsatz kommen darf, der Todesstrafe gleich kommt und dies im Grundgesetz verboten ist.
Doch nun sollte sich jeder einmal Fragen, wie weit darf man bei den größten anzunehmenden Szenario wirklich gehen?

Ich frage Euch, wie weit könnte das Militär gehen, wenn Ihr das zu regeln hättet? Was dürften die machen, was nicht?

_______________________
Mit freundlichen Grüßen Wie weit darf die Bundeswehr gehen? 46610
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